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05.01.2012 - Kreisverwaltung schließt NPD-Zentrale

Herschberg: Bescheid „mit sofortigem Vollzug” ergeht kurz vor Weihnachten - Grund sind gravierende Brandschutzmängel

Das von der NPD als „Haus der Demokratie” betriebene ehemalige Café Hartmann in Herschberg ist von der Kreisverwaltung Südwestpfalz kurz vor Weihnachten mit sofortiger Wirkung geschlossen worden. Das bestätigte gestern die Kreisverwaltung auf RHEINPFALZ-Anfrage. Grund seien „gravierende Brandschutzmängel”. Die NPD hat gegen den sofortigen Vollzug des Bescheids Widerspruch beim Verwaltungsgericht in Neustadt eingelegt, eine Entscheidung steht noch aus. Laut Kreisverwaltung hat es am 19. Dezember einen Ortstermin in Herschberg gegeben, bei dem das Bauamt die Räume des ehemaligen Cafés genauer unter die Lupe nahm. Wie mehrfach berichtet, hat der Pirmasenser NPD-Stadtrat Markus Walter das Café seit Frühjahr 2010 gemietet. In der Vergangenheit hatte die rechtsextreme Partei dort immer wieder Parteiveranstaltungen und Vorträge organisiert. Fazit der Begehung, die laut Kreisverwaltung schon lange geplant, aber immer wieder verschoben werden musste: Die Räume werden als Parteizentrum „ohne erforderliche Baugenehmigung betrieben”, teilte gestern die Sprecherin der Kreisverwaltung Südwestpfalz, Ulla Eder, mit. Im Detail: „Es bestehen gravierende Brandschutzmängel.” So gebe es in den Räumen keine Feuerlöscher, die Rettungswege seien teilweise nicht markiert oder gar nicht vorhanden.

Mit dieser Einschätzung erließ die Kreisverwaltung einen Bescheid, wonach die Räume bis auf Weiteres nicht mehr genutzt werden dürfen - und zwar ab sofort. Die Mängel könnten nicht ohne Weiteres beseitigt und somit die erforderliche Genehmigung nicht beantragt und erteilt werden, erklärt Eder. „Eine Genehmigungsfähigkeit drängt sich nicht auf”, zitiert Eder aus der Begründung des Bescheids. Das Schreiben trägt laut Eder das Datum vom 21. Dezember und muss in den Tagen danach auch in Herschberg eingegangen sein. Auf der von NPD-Kreistagsmitglied Sascha Wagner betriebenen Internetseite „pfalz-stimme.de” schrieb Wagner gestern auch, dass seinem Parteifreund Walter an Heiligabend „um 8.16 Uhr” der Bescheid zugestellt worden sei.

Das Besondere an dem Bescheid ist der Zusatz „mit sofortigem Vollzug”. Das bedeutet, dass die Räume ab sofort nicht mehr von der Partei für ihre Zwecke genutzt werden dürfen. Betroffen von dem Bescheid sind explizit die Gasträume des ehemaligen Cafés. „Es könnte Schlimmeres dort passieren, wenn man nicht sofort schließt”, erläutert Eder. Ohne diesen Zusatz hätte gegen den Bescheid und seine Folgen sofort Widerspruch eingelegt werden können, was ihn zunächst einmal außer Kraft gesetzt hätte. Die Begehung der NPD-Räume in Herschberg ins Auge gefasst habe das Bauamt, nachdem die NPD im Internet immer wieder mit Veranstaltungen in ihrem „Haus der Demokratie” genannten Zentrum geworben und dabei auch immer Übernachtungsmöglichkeiten angeboten hatte. Da so der Eindruck eines „Hotel ähnlichen Betriebs” in Herschberg entstanden sei, habe sich die Kreisverwaltung entschlossen, da mal „genauer zu schauen”, erklärt Eder.

Gegen den „sofortigen Vollzug” des Bescheids hat die NPD beim Verwaltungsgericht in Neustadt - im Eilverfahren - Widerspruch eingelegt. Das bestätigte gestern die stellvertretende Medienreferentin des Neustadter Verwaltungsgerichts, Sabine Jahn-Riehl. „Eine Entscheidung dazu ist noch nicht gefallen. Die Stellungnahmen stehen noch aus”, teilte Jahn-Riehl weiter mit. Laut Ulla Eder hat die Kreisverwaltung ihre Sicht der Dinge bereits auf den Weg gebracht. Sollte der „sofortige Vollzug” vom Gericht aufgehoben werden, dann dürften die Räume bis auf Weiteres auch wieder genutzt werden. Zumindest so lange, bis der Bescheid der Kreisverwaltung rechtskräftig ist. Gegen den hat die NPD laut Kreisverwaltung ebenfalls Widerspruch eingelegt.

Von dem Bescheid scheint sich die NPD allerdings unbeeindruckt zu zeigen: „Trotz allem wurde unsere Jahresendfeier feuchtfröhlich durchgeführt, die mit dem Film von Heinz Rühmann ,Feuerzangenboule' (sic!) eröffnet wurde”, heißt es abschließend in Wagners Text auf der Homepage. (bld)

Quelle: Die Rheinpfalz vom 05.01.2012

 

05.01.2012 - Berthold Martin distanziert sich von NPD-Wahlaufruf

Wallhalben: Rechtsextreme Partei wirbt im Internet für den amtierenden und wieder kandidierenden FWG-Verbandsbürgermeister

„Ich distanziere mich davon”, sagt Berthold Martin, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallhalben, zum Wahlaufruf der NPD Westpfalz. Auf einer NPD-nahen Internetseite spricht sie sich für die Wahl Martins als „kleineres Übel” bei der Bürgermeisterwahl am 22. Januar aus. „Es hat keine Kontakte gegeben, ich wusste von nichts und bin mehr als überrascht”, betont Martin.

„Der Kreisvorstand der NPD Westpfalz hat, gemeinsam mit den Mitgliedern des neu gegründeten Ortsverbandes Wallhalben der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands - NPD, auf seiner Kreisvorstandssitzung am 1. Januar 2012 unter Berücksichtigung der Forderung grundsätzlich freier Wahlen beschlossen, mit einem Wahlaufruf zur Verbandsbürgermeisterwahl am 22. Januar in Wallhalben das kleinere Übel, die Freien Wähler mit ihrem Kandidaten Berthold Martin, zu unterstützen”, heißt es auf der NPD-nahen Internetseite „pfalz-stimme.de”. „Im Gegensatz zu den anderen Kandidaten haben wir mit Berthold Martin unseren Frieden gefunden”, wird der NPD-Kreisvorsitzende Markus Walter aus Pirmasens dort zitiert. Und: „Neben der mündlichen Bekundung planen wir ein Unterstützungsflugblatt und eine Weltnetzkampagne, in denen wir uns ausführlich über die grundsätzlich durchzusetzende ,freie Wahl in diesem System', aber auch über die wesentlichen Ziele, die wir durch den Kandidaten ansatzweise gewährleistet sehen, erklären werden.”

Von dieser Art der Hilfe aus der rechten Ecke ist Martin nicht begeistert. „Ich weiß nicht, was die damit vorhaben. Eine Weltnetzkampagne ist sicher nicht notwendig”, bemerkt er. „Ich habe diese Unterstützung auch nicht nötig”, sagt er. „Die etwa fünf bis neun Prozent Wähler, die Sascha Wagner gewählt hätten, werden Martin sicher helfen, die Wahl zu gewinnen”, wird Walter zitiert. Diesen NPD-Wähleranteil hält Martin für arg hoch gegriffen. „Wenn wir, wie vorgesehen, am 30. Oktober gewählt hätten, dann wäre jetzt Ruhe. Der hätte ein oder 1,5 Prozent bekommen. Was ist, wenn die jetzt hinterher gegen die Wahl klagen?”, fragt sich Martin.

Die Internet-Seite wird von Sascha Wagner betrieben. Er sitzt für die NPD im Kreistag und im Verbandsgemeinderat Dahner Felsenland. Wagner wollte zur Bürgermeisterwahl antreten, die ursprünglich für 30. Oktober geplant war. Am 26. September ließ ihn der Wahlausschuss der Verbandsgemeinde Wallhalben auch zu. Die Kreisverwaltung Südwestpfalz als Aufsichtsbehörde beanstandete diese Zulassung aber mit der Begründung, es bestünden erhebliche Zweifel an Wagners Verfassungstreue. Sie verfügte, dass der Wahlausschuss erneut über Wagners Zulassung zur Bürgermeisterwahl beschließen müsse.

Der Wahlausschuss ließ Wagner nach erneuter Prüfung am 2. November nicht zur Bürgermeisterwahl zu. Das Verwaltungsgericht in Neustadt lehnte im Dezember einen Eilantrag Wagners, doch noch für die Wahl zugelassen zu werden, ab. Wagner biete nicht die Gewähr dafür, „jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten'.

Quelle:  Die Rheinpfalz vom 05.01.2012

 

26.10.2011 - Stell dir vor es ist Wahl und die NPD darf nicht mitspielen

So oder so ähnlich muss es den „Kameraden“ in der vergangenen Woche gegangen sein als klar war, dass Sascha W. nicht bei der Bürgermeisterwahl in Wallhalben antreten darf. Die Situation wurde in den Medien bereits mehrfach dargestellt. Nachdem der Wahlausschuss die Kandidatur zunächst zugelassen hatte, erhob die Kreisverwaltung Südwestpfalz Einwände – eine Verfassungstreue von W. sei nicht gegeben, da er in der Vergangenheit bereits mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getreten war. Laut Rheinpfalz vom 14.Oktober 2011 zählen dazu unter anderem auch Volksverhetzung und das Tragen von Zeichen verfassungswidriger Organisationen. Im zweiten Anlauf wurde W. zur Wahl nicht zugelassen. Nach bekanntwerden der Hintergründe eine mehr als verständliche Entscheidung. Der NPD stand es schließlich frei, auch einen etwas weniger unbeschriebenen Kandidaten aufzustellen – leider war es wohl nicht möglich, eine Person mit solchen Attributen in den eigenen Reihen überhaupt zu finden. Die eindimensionale Art und Weise braunen Denkens war schnell durchschaut und so war bereits am nächsten Tag von der „Angst“ der etablierten Parteien von einem möglichen Erdrutschsieg von W. die Rede. Hatten wir wirklich etwas anderes erwartet? Zur Krönung lasen am Samstag, den 22.10.2011 in Wallhalben bekannte „Größen“ (wie Babic und Walter) der Organisation am Wallhalber Busbahnhof ihr Pamphlet von der Stange. Wenn man schon mal da war, nutzte man auch die Gelegenheit ein wenig auf dem Euro rumzuhauen – wer kann schon sagen, wann sich eine solche Gelegenheit wieder ergibt. Herr Walter, der wie fast immer die Redeführung übernahm um von den rhetorischen vermutlich minder geschickten Kollegen abzulenken, hatte zudem wohl noch den Artikel des Vortages zu verdauen. Die Rheinpfalz enthüllte hier eine aktuelle Verurteilung Walters vor dem Gericht in Kaiserslautern zu einer Geldstrafe (Artikel wird hier folgen).

Entgegen den Verlautbarungen auf den bekannten braunen Satireseiten war selbstverständlich auch der Arbeitskreis vor Ort – nur wenn man uns nicht sieht bedeutet das nicht, dass wir nicht da waren. Ohne fundiertes Hintergrundwissen machte man sich über eventuell nicht getankte Pkw´s des Arbeitskreises lustig, die eine Anreise nicht ermöglichten. Neben der Möglichkeit der motorisierten Anreise besteht aber auch die Möglichkeit eines Fußmarsches – zumindest hier hätte man in Sachen „marschieren“ mehr Wissen erwarten dürfen. Angesichts der veröffentlichten Bilder hätte ein solcher Spaziergang auch den abgelichteten Vertretern der Herrenrasse keineswegs geschadet.

Zusammengefasst erinnerte die Situation an eine uns allen bekannte Szene aus dem Supermarkt – das heulende Kind an der Kasse, das heute eben kein Schoko-Ei erhält.


 

21.08.2011 - Aktuelle braune Geschichten

Gerne würden wir allen Lesern mehr Abwechslung bescheren – doch einseitiger Gedankenschrott erlaubt keine weitreichenden Ausführungen. Die NPD berichtet von Sommerpausen bei Demokratiefeinden, dabei scheint ihnen selbst die diskutierbare Thematik abhanden zu kommen – berichtet man doch neuerdings sogar über den fehlenden Internetanschluss von unserem Mitglied des AK Marcus Wagner – Wayne interessiert? Besonders die bezogene Position der angeblichen Opfer amüsiert besonders. Aber trotzdem berauschend – man ärgert sich seitens der braunen Brüder wohl doch über den AK. Wir machten Inexio auch darauf aufmerksam, dass man sie der gewollten Sabotage von Marcus Wagner bezichtigte. Den entsprechenden Artikel haben wir selbstverständlich kopiert und an Inexio weitergeleitet.  Sagt man eigentlich Brüder oder Kameraden? Zumindest der geplante Kameradschaftsabend am Freitag scheint im Sande verlaufen zu sein. Weder um sieben, noch um acht und auch um zehn Uhr waren keine vier PKW´s, noch Licht im CAFÉ HARTMANN ersichtlich. Besonders belustigend auch der Einwurf, was der Widerstand gegen diesen Kopfdurchfall die Gemeinde Herschberg angesichts des negativen Haushalts eigentlich kostet. Die Antwort? Genau 0,00 Euro, engagieren sich doch viele bei uns auf eigene Kosten. Im Gegensatz zu prominenten Geldgebern der NPD handelt es sich bei uns um Spenden und um keine Darlehen, die irgendwie zurückgezahlt werden müssen und der sowieso bankrotten nationalen Bewegung früher oder später den Todesstoß versetzen werden. .Die „deutsche Stimme der Pfalz" berichtet zudem „aus gut informierten Kreisen" über den Abbau der Plakate des AK. Klar, sie wurden abgebaut, weil sie mittlerweile keinen schönen Anblick mehr geboten haben und im Gegensatz zu den NPD Plakaten in der Pfützenstraße nicht so lange hängen konnten, bis sie sich mehr oder weniger von selbst zersetzt hatten. Im Widerspruch zur braunen Berichterstattung waren dies also keine von Bürgern verlangten Maßnahmen – im Gegenteil, Plakate mit neuen Motiven sind schon so gut wie unterwegs. Übrigens finden sich auf diesen auch keine undeutlichen und unverständlichen Aussagen wie Minirock statt Minarett oder die neueste geistige Entgleisung auf dem Pirmasenser Multi-Kultifest am heutigen Sonntag „Ziebelmett statt Mohammed" – hätten wir früher davon erfahren, hätten wir ebenfalls einen Stand mit kostenlosen Brötchen eröffnet, unser Motto – „Salamibrot statt Vollidiot".



22.07.2011 - Wie Rechtsextreme Jugendliche im Internet ködern

Rechtsextreme haben ihre Präsenz im Internet verstärkt, ihre Hassinhalte erreichen dadurch ein immer größeres Publikum. Laut dem neusten Bericht zu Rechtsextremismus online hat jugendschutz.net 2010 etwa 6.000 rechtsextreme Beiträge im Web-2.0 dokumentiert und damit drei Mal so viele wie im Vorjahr. Neben aktuellen Trends und Zahlen stellt der Bericht dar, wie die rasante Entwicklung von Sozialen Netzwerken, Videoplattformen und Blogs auch die rechtsextreme Angebotsstruktur im Internet verändert hat. Vor allem Autonome Nationalisten ködern Jugendliche mit modernen und professionellen Angeboten, auf denen sie Action, Kommunikation und Multimedia bieten.

Zur kompletten Studie geht es >>> hier <<<

Quelle: jugendschutz.net

 

20.07.2011 - NPD stopft Sommerloch mit altbekannten, phrasenhaften Sprüchen

Auch bei der NPD macht sich die Ferienzeit bemerkbar – kaum eine Woche vergeht derzeit, ohne die Veröffentlichung von bereits abgegriffenen Themen. So schimpft man momentan kräftig auf den Euro, macht Stimmung gegen eine angebliche Überfremdung Deutschlands oder schlägt mal wieder auf die Regierung ein. Gebetsmühlenartig kommen immer wieder die gleichen Themen auf den Tisch – alles schon gehört, nicht lesenswert

 

12.07.2011 - Nachtrag zum Familiennachmittag

Im Juni veranstaltete der Arbeitskreis gegen Rassismus seinen 2. Bunten Familiennachmittag. Bedingt durch das schlechte Wetter wurde das Fest in der Bürgerhalle ausgerichtet. Neben Kaffee und Kuchen sowie den bereits 2010 angebotenen Erfrischungsgetränken, konnten die Festbesucher zum ersten Mal auch alkoholische Getränke und gegrillte Spezialitäten auf der Karte finden. Während die Eltern die Zeit für Gespräche mit Nachbarn, Freunden und Bekannten nutzten, konnten sich die Kinder bei diversen Spielen austoben. Kindergesichter wurden bunt geschminkt, Luftballons eroberten im Rahmen eines Preisausschreibens den Himmel und Tabaluga und Nils Nager sorgten bei den Kindern für große, begeisterte Augen. Als Erinnerung standen beide auch für ein Erinnerungsfoto mit den Kindern zur Verfügung. Mit einer ähnlich großen Besucherzahl wie 2010 konnte der AK äußerst zufrieden sein. An dieser Stelle möchten wir uns auch bei allen Besuchern, Helfern, Spendern und Vereinen bedanken, die mit uns gemeinsam gezeigt haben, dass Herschberg bunt ist und bleibt!


23.05.2011 - RECHTSschulung, was sonst?

Die NPD veranstaltete am 14.05.2011 eine Rechtsschulung im „Haus der Demokratie" in Herschberg. Wie üblich wurden 15-20 Besucher mit einem Massenandrang verglichen. Wer das eigens hochgeladene Bild der Veranstaltung gesehen hat und die Räumlichkeiten des Cafe Hartmann noch aus besseren Tagen kennt kann erahnen, dass hinter den abgelichteten Personen kaum Platz für die Hundertschaften an Zuhörern gewesen sein dürfte. So wurde auch die „gute deutsche Küche" mit Spargel und Kartoffeln gelobt – bessere Recherche hätte allerdings ergeben müssen, dass man sich mit dem Spargel (Herkunft: Vorderasien) und den Kartoffeln (Herkunft: Südamerika) die Ausländer quasi gegenseitig servierte. Gerade von dieser „Partei" hätte man das Hintergrundwissen erwartet, dass nicht alles was in Deutschland wächst auch tatsächlich deutsch ist. „Deutsche - kauft deutsche Bananen" war hier wohl der Leitspruch. So war es zum krönenden Abschluss auch nicht verwunderlich, dass diverse Satzkonstruktionen des Artikels selbst nach mehrfachem Lesen keinen Sinn ergeben wollten. Weiter so!


12.04.2011  - Bunter Familiennachmittag

Der Termin für unseren diesjährigen Familiennachmittag steht fest - am 18.06.2011 zeigt Herschberg Flagge für Toleranz, Integration, Demokratie und Vielfalt. Was genau geboten wird, können Sie in den kommenden Tagen und Wochen auf dieser Website nachlesen oder besuchen Sie unsere Gruppen bei WKW und Facebook.
Vorab schonmal merken:
18.06.2011 - ab 13:30 Uhr - Forsthaus Herschberg.


28.03.2011 - M. Walter bezeichnet Wähler als verblendet

Bei der gestrigen Landtagswahl schnitt die NPD landesweit noch schlechter ab als 2006. Lediglich 1,1 Prozent der Wahlberechtigten setzten ihr Kreuz bei der Rechtspartei. Die hier bereits aufgearbeiteten Parolen ohne einen konkret erkennbaren politischen Inhalt verpufften mehr oder weniger ungehört.
Dies war heute für den Pirmasenser Stadtrat Walter Grund genug, die Wähler als „verblendet" zu bezeichnen. Selbst die leider gestiegene Stimmenanzahl der NPD in Herschberg konnte ihn scheinbar nicht aufmuntern. Herschberg ist eben nicht Mainz und was man einigen unentschiedenen Herschbergern Jungwählern wohl leider noch glaubhaft mit Hilfe von kostengünstigen Getränken vermitteln konnte, glauben auf der großen Politbühne wohl nur die tatsächlich „Verblendeten".
Geschmälert wird der Erfolg der NPD in unserer knapp 1.000 Seelengemeinde auch dadurch, dass die demokratischen Parteien ebenfalls eine Vielzahl von Stimmen dazu gewinnen konnten.
Durch das Flugblatt des Arbeitskreises vom vergangenen Freitag angetrieben, machten rekordverdächtige 75,4% der Herschberger Einwohner von ihrem Wahlrecht Gebrauch – dies liegt stolze 13,6% über dem Landesdurchschnitt. All diese Gesichtspunkte trugen schließlich dazu bei, dass sich der Stimmenanteil in Prozent im unteren, einstelligen Bereich bewegte.
Es bleibt viel zu tun für unseren Arbeitskreis – ein Wahlergebnis, das keinen Anlass zur Euphorie gibt, weder in Herschberg noch im Land. Dennoch zeigt es die Wichtigkeit unserer Arbeit, die wir auch 2011 mit großem Engagement angehen werden.
Zum Schluss:
Zusätzlich verhagelte es Herrn Walter beim Anblick des Ergebnisses im Wahlkreis Pirmasens/Rodalben, sowie der Zahlen zur Oberbürgermeisterwahl in Pirmasens, die vor der Wahl bejubelte Aufbruchstimmung. Im Wahlkreis mit mageren 1,7% zwar über dem Landesschnitt, wünschten sich lediglich 1,23% der Pirmasenser einen braunen Oberbürgermeister.


23.03.2011 - Gemeinderat für Stolpersteine

Der Gemeinderat in Herschberg hat sich diese Woche für die Gedenksteine (Stolpersteine) zur Erinnerung an die ehemaligen jüdischen Bürger Herschbergs (Familie Weiler) ausgesprochen. Die Steine werden laut Gemeinderatsbeschluss auf dem Gelände der Bürgerhalle installiert. Der genaue Standort wird nach Ortsbegehung mit dem Arbeitskreis und Vertretern der Gemeinde festgelegt. Herschberg gedenkt damit der Familie Weiler, die 1940 aus Herschberg deportiert und später im KZ (Gurs u. Auschwitz) von den Nazis ermordet worden ist.


23.03.2011 - NPD Wahlplakate nun auch in Herschberg angekommen

In einer spät am Abend durchgeführten Aktion hat die NPD nun auch in Herschberg einige wenige Straßenlaternen plakatiert. Die Tatsache, dass es schon dunkel war und eine Leiter zum Einsatz kam erinnerte irgendwie an jugendliche Kirschdiebe. Hier zählt offensichtlich jedoch Masse statt Klasse. Wer sich die Mühe macht und kurz zum Lesen der Slogans stehen bleibt, liest Sprüche wie "Saustall säubern", "Gute Heimreise" oder "Minirock statt Minarett". Nicht unbedingt ein Quell an Kreativität. Flache Sprüche, die die Inhaltslosigkeit der dahinterstehenden Partei mehr als deutlich zum Ausdruck bringt. Für was man steht - man weis es wohl selbst nicht so genau. Stattdessen versucht man mit "Haudrauf"-Parolen auf Stimmenfang zu gehen. Die Resultate am Sonntag werden zeigen, inwiefern sich mündige Bürger durch solche Sprüche tatsächlich ködern lassen. Es wird aber wohl so aussehen, dass die NPD mit 4,6 Prozent in Sachsen-Anhalt und dem damit verpassten Einzug in den dortigen Landtag ihren politischen Zenit im Superwahljahr 2011 bereits erreicht hat.


14.02.2011 - Prominente Paten

Der Arbeitskreis erhielt diese Woche die Zusage von Herrn Franz Müntefering sowie Herrn Kurt Beck zur Übernahme einer Patenschaft eines sogenannten Stolpersteines. Stolpersteine erinnern überall dort wo früher jüdische Mitbürger gewohnt haben an deren Verschleppung und Ermordung durch die Nationalsozialisten. In Herschberg waren dies Hermann und Emma Weiler - beide im Oktober 1942 deportiert und gegen Ende des Krieges in Gurs bzw. Auschwitz gestorben/ermordet. Alles dazu unter der Rubrik "Presse" und dem dort veröffentlichten Sonderbericht der Rheinpfalz vom heutigen Tage.